You are here: Home / Reviews / Journals / sehepunkte / 18 (2018) / 03 / Bündnis 90/Die Grünen
Social Media Buttons fb twitter twitter twitter
  • Metadata

    • Document type
      Review (monograph)
      Journal
      sehepunkte
      Author (Review)
      • Büttner, Richard
      Language (Review)
      Deutsch
      Language (Monograph)
      Deutsch
      Author (Monograph)
      • Switek, Niko
      Title
      Bündnis 90/Die Grünen
      Subtitle
      Koalitionsentscheidungen in den Ländern
      Year of publication
      2015
      Place of publication
      Baden-Baden
      Publisher
      NOMOS
      Series
      Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland
      Number of pages
      392
      ISBN
      978-3-8329-5385-0
      Subject classification
      Political History
      Time classification
      20th century, 21st century
      Regional classification
      Europe → Western Europe → Germany
      Subject headings
      Bündnis 90, Die Grünen
      Landesverband
      Koalitionsbildung
      Innerparteiliche Willensbildung
      Original source URL
      http://www.sehepunkte.de/2018/03/28740.html
      recensio.net-ID
      7d1c9c38675943f1870d5ca4ef541f6d
      DOI
      10.15463/rec.270625401
  • Citation rules

  • Terms of licence

    • This article may be downloaded and/or used within the private copying exemption. Any further use without permission of the rights owner shall be subject to legal licences (§§ 44a-63a UrhG / German Copyright Act).

Niko Switek: Bündnis 90/Die Grünen. Koalitionsentscheidungen in den Ländern (reviewed by Richard Büttner)

sehepunkte 18 (2018), Nr. 3

Niko Switek: Bündnis 90/Die Grünen

Die Bundestagswahl 2017 hat es erneut deutlich gezeigt: Das deutsche Parteiensystem befindet sich im Wandel. Erstmals seit 1957 sitzen wieder sieben Parteien in Deutschen Bundestag. Entsprechend schwer gestaltet sich die Regierungsbildung: Die Fragmentierung der Parteienlandschaft hat zur Folge, dass Mehrheiten für etablierte Koalitionen zunehmend unwahrscheinlicher werden. Wollen sich Parteien an der Regierung beteiligen, sind sie gezwungen, sich für neue Koalitionen zu öffnen. Ein Blick auf die Länderebene zeigt, dass Bündnis 90/Die Grünen dabei sind, diese Öffnung zu vollziehen: Neben mittlerweile etablierten Koalitionen mit der SPD finden sich die Grünen nicht nur in rot-rot-grünen Dreierbündnissen wieder. Sie koalieren auch lagerübergreifend mit CDU und FDP. Vor dem Hintergrund der grünen Parteigeschichte ist diese Flexibilität in Koalitionsfragen erstaunlich, denn Debatten über mögliche Regierungsbeteiligungen führten bei den Grünen häufig zu Zerreißproben.

Der Politikwissenschaftler Niko Switek ist in seiner Dissertation der Frage nachgegangen, wie die Grünen innerparteilich Mehrheiten für neue Koalitionsformate herstellen. Dazu analysiert er die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen der grünen Landesverbände zwischen 2005 und 2012, die nicht von vornherein auf eine rot-grüne Mehrheitsregierung zielten. Im Einzelnen sind das die (erfolgslosen) Sondierungsgespräche zwischen Grünen und CDU in Baden-Württemberg 2006, die Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit in Hessen 2008, die erfolgreiche Regierungsbildung in Hamburg 2008, die Bildung der Jamaika-Koalition im Saarland 2009 sowie die Sondierungen und Verhandlungen, die 2010 in Nordrhein-Westfalen zu einer rot-grünen Minderheitsregierung führten.

Die Arbeit ist Teil der Reihe "Die politischen Parteien der Bundesrepublik Deutschland", deren Schwerpunkt die Analyse innerparteilicher Willensbildungsprozesse ist. Die Bände dieser Reihe weisen die gleiche Grobgliederung auf. Daher folgen der Einleitung zunächst ein knapper - solider - Überblick über die programmatische und organisatorische Entwicklung der Grünen sowie eine Darstellung der aktuellen Organisationsregeln. Im eigentlichen Hauptteil greift Switek auf den mikropolitisch orientierten Ansatz der strategischen Organisationsanalyse zurück und spitzt diesen auf Parteien zu. Er untersucht die innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse anhand von vier zentralen Kategorien, die er Modalitäten nennt. Die Modalität "Deutungsschemata" bezieht sich auf die inhaltliche Dimension: Welche Rolle spielen Partei- und Wahlprogramme sowie die Positionen der innerparteilichen Strömungen bei Sondierungen und Koalitionsverhandlungen? Die Modalität "Normen" umfasst die formellen und informellen Organisationsstrukturen und Regeln der Entscheidungsfindung. In den Verhandlungen greifen die Akteure auf die Ressourcen ihrer Parteiorganisation zurück, bringen aber auch ihre individuellen Fähigkeiten ein. Dies fasst Switek in der Modalität "autoritativ-administrative Machtmittel" zusammen. Da Koalitionsverhandlungen stets mit anderen Parteien geführt werden und neue Koalitionsformen immer reges Interesse der Öffentlichkeit finden, analysiert Switek viertens auch die Einflüsse der jeweiligen Parteiumwelt und ihre Wechselwirkung mit den parteiinternen Vorgängen.

Der Hauptteil kann den Erwartungen, die die allzu ausführliche Einleitung weckt, nicht ganz gerecht werden. Switek trägt zweifellos viele Informationen zusammen und arbeitet zentrale Punkte der Koalitionsbildungsprozesse heraus. So zeigt er, dass organisatorische Merkmale, die nach wie vor wichtig für die Identität der Grünen sind, keinen Einfluss auf die Verwirklichung neuer Koalitionsformate hatten. Gleichzeitig wird deutlich, welche Rolle prominenten grünen Politikern zukam und wie viel Wert die Parteiführungen darauf legten, die Basis frühzeitig - etwa über Regionalkonferenzen im Saarland - in die Entscheidungsfindung einzubinden.

Switek geht in diesem Kapitel allerdings nicht fallorientiert vor. Er gliedert seine Ausführungen nach den oben skizzierten Kategorien. Die strikt systematische Darstellung wechselt ständig zwischen den einzelnen Landesverbänden. Das hat zwei negative Folgen: Zum einen kann der Leser die Entwicklungen in den einzelnen Ländern nur schwer nachvollziehen, weil die betreffenden Informationen über das ganze Kapitel verstreut sind. Zusammenhänge und Wechselwirkungen werden nur bedingt sichtbar. Zum anderen führt diese Darstellungsweise dazu, dass Switeks Ausführungen, gemessen an seinem eigenen Anspruch, vergleichsweise oberflächlich bleiben. Erweckt er in der Einleitung noch den Eindruck, durch die mikropolitisch orientierte Herangehensweise die für die Koalitionsentscheidungen der Grünen relevanten Vorgänge möglichst detailliert und kleinteilig zu analysieren, präsentiert er im Hauptteil teilweise nur die Ergebnisse dieser Prozesse. Er schildert beispielsweise nur, wer die jeweiligen Spitzenkandidaten der Grünen in den einzelnen Wahlkämpfen waren, über den Auswahlprozess und die damit verbunden Konflikte und Durchsetzungsstrategien der Akteure erfährt man dagegen wenig.

Alles in allem gibt die Studie einen fundierten Einblick in die inneren Verhältnisse von Bündnis 90/Die Grünen. Switek analysiert die vorhandenen Machtstrukturen und die Spezifika, durch die sich die Grünen von den anderen Parteien unterscheiden. Durch die Integration der historischen Perspektive wird zugleich deutlich, wie sehr sich die Grünen seit ihrer Gründung gewandelt und in organisatorischer Hinsicht den etablierten Parteien angenähert haben. Die Analyse der Koalitionsverhandlungen in den Ländern zeigt, wie komplex sich die Willensbildung in der Partei gestaltet. Umso bedauerlicher ist die Tatsache, dass die Studie nicht frei von handwerklichen Schwächen ist. Ärgerlich sind nicht nur die auffällig vielen Rechtschreib- und Grammatikfehler. Auch wäre es geboten gewesen, sorgsamer mit Zitaten umzugehen. Oft sind sie nicht in den Text integriert und stören den Lesefluss. Zudem lässt sich gerade im ersten Teil der Arbeit nur durch einen Blick in die Fußnoten und Recherchen im "Quellenverzeichnis" ersehen, ob es sich um die Sicht eines grünen Akteurs handelt oder ob Switek Standpunkte der Forschung wiedergibt. Da im "Quellenverzeichnis" allerdings nur die vom Autor geführten Interviews separat ausgewiesen werden, die restlichen Materialen aber undifferenziert unter der Rubrik "Literatur und weitere Quellen" aufgeführt werden, fällt die Zuordnung nicht immer leicht. Ermüdend sind auch zahlreiche Überschneidungen und Wiederholungen. Um nur ein Beispiel zu nennen: Obwohl Switek bereits im ersten Kapitel viel Zeit und Raum darauf verwendet, seine Methode darzulegen und die Modalitäten zu beschreiben, finden sich im vierten Kapitel dazu erneut umfangreiche Ausführungen. Eine Straffung dieser Passagen hätte mehr Raum für die Analyse innerparteiliche Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse gelassen. Sollte das Buch neu aufgelegt werden, wäre eine Beseitigung dieser Unebenheiten wünschenswert.